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Der Newsletter vom 15.06.2017

Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Arbeitswoche habe ich mich vorwiegend mit der Zuwanderung und Integration in Sachsen beschäftigt. Zum einen habe ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Lenkungsausschuss Asyl über eine Wohnsitzauflage diskutiert, zum anderen durfte ich in Chemnitz die 6. Integrationsmesse eröffnen. Dort habe ich mich mit Expertinnen und Experten dann auch über die Fortschreibung des Sächsischen Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes ausgetauscht, das im Herbst fertig sein soll. Und auch Sie können darauf noch Einfluss nehmen. Wie das funktioniert und was es aus dieser Woche darüber hinaus zu berichten gibt, das erfahren Sie in diesem Newsletter.

Herzlichst

Staatsministerin für Gleichstellung und Integration 
beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz

 


 
 

Ministerin im Bürgeraustausch

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Am 11.06.2017 lud die sächsische Staatsregierung zum Offenen Regierungsviertel. Alle Ministerien in Dresden waren an diesem Tag geöffnet und ermöglichten einen Einblick in die Aufgaben der Landespolitik. Am Stand des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz war ein Teil der Ausstellung „Diskriminierung von in der DDR geschiedenen Frauen“ zu sehen, in der fünf Frauen von ihrem persönlichen Schicksal berichteten. In einer Fotobox konnten Besucher ihre eigenen Bilder zu den Themen Weltoffenheit und Toleranz machen und diese mit nach Hause nehmen. Ministerin Petra Köpping war ebenfalls vor Ort und freute sich über interessante Gespräche und Eindrücke. Mehr Infos: www.offenes-regierungsviertel.de.

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Dank an die Ministerin

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Petra Köpping mit Urkunde und Unterstützer-Pin.

Im Rahmen der Veranstaltungen zum Offenen Regierungsviertel am 11.06.2017 erhielt Gleichstellungsministerin Petra Köpping eine Urkunde und einen Unterstützer-PIN. Im Rahmen der Projektreihe „Mittendrin in Markkleeberg – Projektarbeiten von und für Menschen mit Behinderungen“ hatte sie sich an den Projekten „Du hast die Wahl – Die Landtagswahl 2014“ und „Wer entscheidet wo – Unser Landtag“ beteiligt. So hatte sie regelmäßig an Gesprächen in der Diakonie-Wohnstätte „Katharina von Bora“ teilgenommen und die Bewohner im Landtag empfangen, um sich dort über die politische Arbeit zu informieren. 


 

6. Integrationsmesse in Chemnitz

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Im DAStietz eröffnete Petra Köpping am 14.06.2017 die 6. Integrationsmesse Chemnitz, die Migrantinnen und Migranten einen Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen will. Der Schwerpunkt der Messe lag in diesem Jahr auf der regionalen Fachkräftesicherung. Unter dem Motto „Interkultur für eine starke Wirtschaft“ präsentierten sich Arbeitgeber und Vertreter der Wirtschaft aus Chemnitz und der Region. Darüber hinaus waren Behörden und integrationsfördernde Bildungs- und Beratungseinrichtungen vertreten, die den Besuchern mit Informationen und Hinweisen zur Verfügung standen. Parallel zur Messe wurde das 7. Verbändegespräch Integration veranstaltet.


 

7. Verbändegespräch

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Sebastian Vogel, Leiter des Geschäftbereichs Gleichstellung und Integration mit dem Entwurf des ZIK

Im Rahmen der 6. Integrationsmesse Chemnitz fand auch das 7. Verbändegespräch Integration statt. Hier wurde erneut die Weiterentwicklung des Sächsischen Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes (ZIK II) mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus der alltäglichen Flüchtlingsarbeit diskutiert. Zeitgleich startete damit die zweite Beteiligungsphase auf dem Beteiligungsportal Sachsens. Bis zum 30.06.2017 können Sie sich und Ihr Wissen dort einbringen – ab sofort auch anonym. Petra Köpping ist dankbar für Ihre Ideen und Hinweise und freut sich darauf, im Herbst das überarbeitete Konzept präsentieren zu können.

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„Die Überarbeitung des aus dem Jahre 2012 stammenden Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes ist eines unserer wichtigsten Vorhaben für dieses Jahr.“

Petra Köpping über die Relevanz des Sächsischen Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes.


 
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Flüchtlingen Wohnorte zuweisen?

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Integrationsministerin Petra Köpping mit Innenminister Markus Ulbig beim Lenkungsausschuss Asyl.

Am 09.06.2017 traf sich der sächsische Lenkungsausschuss Asyl, um unter anderem über die Wohnsitzauflage für anerkannte Asylbewerberinnen und Asylbewerber zu beraten. Solch eine Auflage wurde mit Inkrafttreten des Bundes-Integrationsgesetzes im Jahr 2016 möglich. Nun können die einzelnen Länder entscheiden, ob anerkannte Flüchtlinge, die Sozialleistungen beziehen, bestimmten Städten oder Landkreisen zugewiesen werden. Diese Maßnahme kann erforderlich sein, wenn Flüchtlinge eine bestimmte Region beziehungsweise Großstädte zu stark bevorzugen und sich vorwiegend dort niederlassen. Nun wurde der Sächsische Landkreistag gebeten, in der Landrätekonferenz über Maßnahmen dies betreffend zu diskutieren. Im Lenkungsausschuss im Oktober wird dann abschließend darüber beraten.


 

„Wir müssen den großen sächsischen Städten bei ihren besonderen Integrationsherausforderungen helfen.“

Integrationsministerin Petra Köpping rechtfertigt die Diskussion über eine Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge.


 

MDR-Bericht über Reichsbahnerinnen und Reichsbahner-Treffen

Am 01.06.2017 traf sich Petra Köpping in Leipzig über 100 ehemaligen Reichsbahnerinnen und Reichsbahnern der DDR. Die Eisenbahner kämpfen um ihren Rentenanspruch auf betriebliche Altersversorgung. Bei dem Treffen kamen natürlich auch aktuelle Themen wie die Integrationspolitik zur Sprache. Das Team des MDR-Magazins „Exakt“ begleitete die Ministerin und fing die Stimmung unter den Eisenbahnern ein. Der Beitrag kann in der Mediathek des MDR abgerufen werden.


 
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Die Kabinettsmitglieder beider Länder in Großräschen.

Austausch der Länder

Am 13.06.2017 kamen in Großräschen die Kabinettsmitglieder aus Sachsen und Brandenburg zusammen. Bei dem Treffen besprachen die Minister der beiden Länder die strukturelle Entwicklung der Lausitz und verabschiedeten das Grundsatzpapier „Gemeinsam für die Zukunft der Industrieregion Lausitz“. Auch die Bewahrung der sorbischen Sprache und Kultur und auch der Umgang mit dem Wolf wurden diskutiert. Nach dem Treffen stellten die Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und Stanislaw Tillich der Bundeskanzlerin Angela Merkel die gefassten Pläne vor und baten um finanzielle Unterstützung.


 

Staatsministerin Köpping fordert ehrliche Aufarbeitung der Treuhandakten

Vor genau 27 Jahren - am 17.Juni 1990 - verabschiedete die letzte Volkskammer der DDR das Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens. Anlässlich dieses Jahrestages fordert Sachsens Staatsministerin für Gleichstellung, Petra Köpping, die Aufarbeitung der Nachwendezeit und der Treuhand voranzutreiben. Die meisten Akten sind als  30jährige  Verschlusssache  eingestuft und deshalb nicht zugänglich. Es solle eine vorzeitige Freigabe aller Treuhand-Akten ab 2020 geprüft und Forschungsprojekte zu den Akten besonders unterstützt werden. Zudem wäre die Einrichtung einer Kommission „Aufarbeitung der Nachwendezeit“ denkbar, da diese Phase bisher kaum als gesamtdeutsche Geschichte wahrgenommen werde.


 
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Termine



17.06.2017
Konferenz der Landesfrauenräte
Dresden
21.06.2017
Plenum
Dresden
 
17.06.2017
„Warum tickt der Osten bei Integrationsprozessen anders?“
Döbeln
22.06.2017
Plenum
Dresden
 
18.06.2017
„26 Jahre Werkstorbesetzung Margaretenhütte“
Großdubrau
23.06.2017
Beitritt zur Koalition gegen Diskriminierung
Schloss Pillnitz
 
19.06.2017
Sitzung des WOS-Beirates
Dresden
24.06.2017
Eröffnung 2. Leipziger Frauenfestival
Leipzig
 
  Kalender
 

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Impressum: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration, Sebastian Vogel, Leiter des Geschäftsbereichs (V.i.S.d.P.), Postanschrift: Albertstraße 10, 01097 Dresden,
Telefon: 0351 - 56 45 49 10, Telefax: 0351 - 56 45 49 09, pressegi@sms.sachsen.de, www.smgi.sms.sachsen.de

Fotonachweis:
Titelbild (Petra Köpping): Katrin Pötzsch; GBGI (10)