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Der Newsletter vom 19.10.2017

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

Integration ist ein langer Weg – das zeigt sich in meiner täglichen Arbeit. In der vergangenen Woche konnte ich mich aber davon überzeugen, dass viele Akteure in Sachsen für ein Gelingen der Integration einstehen. Auf welche Art die Wohnsitzauflage zur Integration beitragen wird, erfahren Sie in diesem Newsletter. 

Dass auch die Gleichstellung ein wichtiger Bestandteil meiner Arbeit ist, davon können Sie sich weiter unten überzeugen. Bleiben Sie interessiert!

Herzlichst,

Ihre Petra Köpping
Staatsministerin für Gleichstellung und Integration 
beim Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz


 
 

Integrationstour fortgesetzt

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Petra Köpping im Mehrgenerationenhaus in Görlitz.

Am 16. Oktober war Staatsministerin Petra Köpping im Rahmen ihrer Integrationstour in Görlitz und Rothenburg unterwegs. In Görlitz besuchte sie das Projekt „Miteinander aktivieren – Miteinander gestalten“, einen offenen Treff für Menschen mit und ohne Migrationshintergrund. In Rothenburg informierte sie sich über das Programm „Begleitung und Beratung 2.0“ des Diakoniewerks Martinshof. Die Trägervereine beider Projekte erhalten eine Förderung über die Richtlinie „Integrative Maßnahmen“. Petra Köpping zeigte sich dankbar gegenüber den vielen Haupt- und Ehrenamtlichen und betonte, dass diese Angebote allen Menschen, nicht nur Geflüchteten, offenstehen.


 
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Petra Köpping während ihrer Laudatio in der Unterkirche der Frauenkirche.

Bürgerpreis für Arbeit mit Flüchtlingen

In der Unterkirche der Dresdner Frauenkirche konnte Integrationsministerin Petra Köpping am 16. Oktober gleich zwei Sächsische Bürgerpreise in der Kategorie „Engagement in der Arbeit mit Flüchtlingen“ vergeben. Zum einen wurde der Verein Mosaika aus Bischofswerda ausgezeichnet, zum anderen Frau Petra Hering von der Arbeitsgemeinschaft Flüchtlingshilfe Königstein. Die Integrationsministerin dankte auch allen anderen Nominierten für ihre engagierte Arbeit. Mehr Infos zum Bürgerpreis finden Sie online.

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Korrektur: 7 Fragen und Antworten zur Wohnsitzauflage

1. Wie ist die Zeitschiene?
Es wird jetzt das Kabinett informiert und ein Erlass erstellt. Das übernimmt das zuständige Innenministerium. Das wird vermutlich bis Jahresende dauern.

2. Wird auf die Kritik des Landkreistages eingegangen?
Es wird Gespräche darüber geben, wie die Landkreise die Wohnsitzauflage umzusetzen haben. Denn der Landkreistag bemängelt ja weniger die Notwendigkeit als die Form der Umsetzung. Die kreisfreien Städte wiederum fordern dringend eine solche Maßnahme.

3. Müssen Geflüchtete die Strukturprobleme eines Flächenlandes ausbaden, die wir uns selbst geschaffen haben? (Userfrage)
Alle Personen werden nach Beendigung des Verfahrens aus den Erstaufnahmeeinrichtungen auf die Landkreise und kreisfreien Städte nach einem festgelegten Schlüssel verteilt. Der Drang in die Städte ist für Menschen, die sich gerade erst einmal orientieren müssen und integrieren wollen, nicht immer der beste. Und gleichzeitig haben wir auf dem Land ebenfalls Integrationsangebote wie bspw. Sprachkurse.

4. Wäre es nicht besser zu fragen, warum so viele Menschen in die Ballungszentren drängen und keine Perspektive im ländlichen Raum sehen? Warum wird daran nichts geändert? (Userfrage)
Natürlich gilt es das zu ändern. Aber wir werden niemandem letztendlich vorschreiben können, wo er oder sie langfristig zu wohnen hat. Die Wohnsitzauflage ist ja auf Zeit. Also gilt es die ländlichen Gebiete attraktiv zu halten und den Städten trotzdem das Bevölkerungswachstum zu ermöglich. Bei allem: bei Schulen, Kitas, Wohnungen. Doch das geht nicht über Nacht und braucht Zeit. Und warum sollten uns nicht gerade die Zugewanderten dabei helfen, auch ländliche Räume noch attraktiver zu gestalten?

5. Können Geflüchtete, die eine spezielle ärztliche Behandlung benötigen, diese auch fortführen, wenn sie im ländlichen Raum wohnen sollen? (Userfrage)
Das ist keine Residenzpflicht. Die Menschen können sich frei bewegen, können auch ihren Landkreis verlassen. Nur ihren hauptsächlichen Wohnsitz haben sie in dem ihnen zugewiesenen Ort zu behalten, solange sie Sozialleistungen beziehen. Sobald Sie eine Ausbildung oder eine Arbeit finden, entfällt auch die Wohnsitzauflage.

6. Wie lange soll die Wohnsitzauflage gelten?
Die Landkreise und kreisfreien Städte können eine Wohnsitzauflage bis zu drei Jahren aussprechen. Wir halten aus integrationspolitischen Gesichtspunkten eine Dauer von mindestens einem Jahr für richtig.

7. Warum gibt es keine Sanktionsmöglichkeiten?
Es gibt Sanktionsmöglichkeiten, die sind auch schon bundesgesetzlich geregelt. Nämlich Leistungskürzungen.


 
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Forum der Koordinierungs-und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention (KORA)

Am 18. Oktober fand in Leipzig das erste Forum der Koordinierungs- und Beratungsstelle Radikalisierungsprävention des Freistaates Sachsen (KORA) in Leipzig statt. Etwa 120 Vertreterinnen und Vertreter von Vereinen, Organisationen, staatlichen Institutionen sowie religiösen Einrichtungen nahmen an der Fachveranstaltung teil.

Mit der Einrichtung der KORA sind wir dem Grundsatz "Handeln, bevor etwas passiert" gefolgt. Die Arbeit der KORA ist erfolgreich angelaufen: Es wurden erste Beratungsgespräche geführt und die Kontakte zu Projektpartnerinnen und –partnern vertieft. Mit dem KORA Forum soll ein regelmäßiger sachsenweiter Austausch zum Thema islamistische Radikalisierung beginnen. 

KORA ist erreichbar unter der Telefonnummer 0351 564 564 9 (Mo-Fr 9-16 Uhr).


 
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Petra Köpping begrüßt die Gäste des Kongresses.

Forum Dresdner Wirtschaftsfrauen

Gleichstellungsministerin Petra Köpping hatte für den Kongress des Forums Dresdner Wirtschaftfrauen die Schirmherrschaft übernommen. Der Kongress widmete sich dem Thema "Frauen in untypischen Berufen". 

Frauen haben eine tragende Rolle in der sächsischen Wirtschaft. Veranstaltungen wie dieser Kongress tragen dazu bei, ihre Sichtbarkeit in der Gesellschaft zu erhöhen und den Netzwerkgedanken zu stärken. Frauen sollten den Mut haben, einen selbständigen Weg einzuschlagen. Darum verleiht der Freistaat jährlich den Sächsischen Gründerinnenpreis.


 
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Endspurt für den Sächsischen Gründerinnenpreis

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz verleiht seit 2008 jährlich den Sächsischen Gründerinnenpreis an eine Jungunternehmerin im Freistaat Sachsen. Ziel des Preises ist es, die Existenzgründung von Frauen in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Immerhin werden rund ein Drittel der Gewerbeanmeldungen für Einzelunternehmen von Frauen vorgenommen. Das ist im Bundesvergleich schon hoch, das Potenzial ist aber noch lange nicht ausgeschöpft. 

Bewerbungen sind noch bis zum 31. Oktober möglich.

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Wussten Sie schon …?

Noch immer übernehmen Frauen die hauptsächliche Verantwortung für die Familie. Dadurch liegen auch die Schwierigkeiten der Vereinbarkeit von Beruf und Familie überwiegend auf ihren Schultern. Die Folgen sind: geringere Chancen auf Beschäftigung, Erwerbsunterbrechungen und ein erhöhtes Risiko für Altersarmut. Frauen arbeiten im Vergleich zu Männern mehr als doppelt so häufig in atypischen Beschäftigungsverhältnisse, also: geringfügige und befristete Beschäftigung, Leiharbeit und Teilzeit in geringem Umfang. (Quelle: 3. Atlas zur Gleichstellung von Frauen und Männern in Deutschland

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Petra Köpping im Facebook-Talk

Am 20. Oktober ist Staatsministerin Petra Köpping beim Facebook-Talk von DieSachsen.de zu Gast. Sie sind alle herzlich eingeladen, bis Freitagmittag Ihre Fragen und Anregungen in die Kommentare zu schreiben.

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Termine



20.10.2017
#cruisetalk
facebook-live @diesachsen.de
26.10.2017
Fördermittelübergabe „Brücken in die Zukunft“
Markranstädt
 
24.10.2017
Gespräch zur Nachwende
Chemnitz
27.10.2017
Jurysitzung Sächsischer Integrationspreis
Dresden
 
25.10.2017
Jahreskonferenz der Kommunalen Integrationskoordinatoren
03.11.2017
Gespräch zur Nachwende
Erfurt
 
26.10.2017
Besuch des Vereins Buchkinder, Leipzig
Leipzig
10.11.2017
2. Sächsische Fachkonferenz „Medien, Migration und Integration: Der Weg zu einer inklusiven Gesellschaft?!“
Leipzig
 
  Kalender
 

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Impressum: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz, Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration, Sebastian Vogel, Leiter des Geschäftsbereichs (V.i.S.d.P.), Postanschrift: Albertstraße 10, 01097 Dresden,
Telefon: 0351 - 56 45 49 10, Telefax: 0351 - 56 45 49 09, pressegi@sms.sachsen.de, www.smgi.sms.sachsen.de

Fotonachweis:
Titelbild (Petra Köpping): Katrin Pötzsch; GBGI (5); DieSachsen.de